Angriff auf Antifaschistische Kundgebung am 11.02 / Am 16.02 wieder nach Deizisau

Flyer Deizisau2Am Donnerstag den 11.02.16 fand eine Bürgerversammlung zum Thema Flüchtlinge in Deizisau statt. Wie schon bei der letzten Bürgerversammlung Mitte Januar waren ca. 20 Faschisten vor Ort und versuchten diese zu stören. Die Faschisten waren über Stunden vermummt in der Stadt unterwegs und starteten immer wieder Versuche eine antifaschistische Kundgebung und einzelne Teilnehmer vor dem Rathaus anzugreifen. Die Polizeikräfte vor Ort sahen darin kein Problem, sondern hinderten vielmehr die Antifaschistinnen und Antifaschisten an ihrem Protest und versuchten diese zu kriminalisieren.

Die Quittung für das einseitige Vorgehen der Polizei erfolgte noch am gleichen Abend. Angestachelt durch die relative Narrenfreiheit, die die Faschisten in Deizisau genossen, warfen Dominik Böhringer und Manuel Ganser um kurz vor 22 Uhr Scheiben im Jugendzentrum „Linde“ in Kirchheim/Teck ein.

Am Dienstag den 16.02.16 wird es eine öffentliche Gemeinderatssitzung ab 19.00 Uhr im Rathaus in Deizisau geben. Auf der Tagesordnung steht auch die Diskussion um die Unterbringung von Geflüchteten in Deizisau. Die gestrigen Vorfälle zeigen, dass antifaschistischer Protest vor Ort bitter nötig ist, da die Faschisten in Deizisau sich geschützt durch die Polizei frei und sicher fühlen und agieren können.

Kommt am Dienstag den 16.02.16 um 18.15 Uhr zur antifaschistischen Kundgebung auf den Marktplatz in Deizisau und zeigt das Faschisten weder in Deizisau noch sonst irgendwo erwünscht und geduldet werden.

Es gibt eine gemeinsame Zuganreise ab Stuttgart Hauptbahnhof, Treffpunkt ist um 17.25 Uhr am Le Crobag in der Klettpassage.

 

Rassistischer Hetze aktiv entgegentreten! Nazis in Deizisau keine Basis bieten!

Worum gehts?

Ursprünglich hätte die Gemeinde Deizisau 130 Flüchtlinge aufnehmen sollen, doch im Dezember 2015 entschloss sich der Landkreis Esslingen ein „Projekt“ zu versuchen. Anstelle der 130 Personen, werden nur noch 28 Flüchtlinge in Deizisau untergebracht. Diese sollen alle bereits in größeren Flüchtlingsunterkünften „auffällig“ gewesen sein und werden deshalb nun separiert untergebracht. Direkt nach der Bekanntgabe dieses „Projekts“ begannen Faschisten aus dem Landkreis Esslingen und Göppingen rassistische Hetze zu verbreiten und Ängste zu schüren.

Bereits an der ersten Gemeinderatssitzung, welche am Dienstag, den 19.01.2016, in Deizisau stattfand und am Donnerstag, den 11.02.16, tauchten mehrere Neonazis auf und verteilten Flugblätter der rechten Partei „Der III. Weg“, versuchten mit Vorurteilen ein rassistisches Klima in der Sitzung zu erzeugen und versuchten eine antifaschistische Kundgebung anzugreifen.

Zur nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 16.02.2016, werden die Nazis mit Sicherheit auch wieder auftauchen und versuchen, ihren Rassismus zu verbreiten und gegen Flüchtlinge zu hetzen.

 

Nazis in der Region Esslingen

Ende 2013 traten die sogenannten „Freien Nationalisten Esslingen“ (FNES) in Erscheinung. Durch rassistische Flugblätter und Transparente, sowie durch Drohungen und Angriffe auf alternative und antifaschistische Jugendliche, machten sie auf sich aufmerksam. Sie nahmen bundesweit an Naziaufmärschen teil und waren mit den verschiedensten Nazistrukturen vernetzt, z.B. „Der III. Weg“, einer faschistischen Kleinstpartei aus Bayern, welche 2013 als Nachfolgeorganisation des verbotenen Neonazi-Netzwerks „Freies Netz Süd“ gegründet wurde.

Durch eine erhöhte antifaschistische Präsenz und den Start des Verbotsverfahrens gegen die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (ANGP), welche Jahrelang die aktivste faschistische Gruppe Baden-Württembergs war und engen Kontakt zu den FNES pflegte, verschwanden die FNES vorerst von der Bildfläche. Vereinzelt hörte man von kleineren Vorfällen in Deizisau, dem Wohnort einiger Neonazis, jedoch kam es zu keinen größeren Aktionen mehr.

Seit September 2015 agieren die Faschisten, die vorher bei den FNES und den ANGP organisiert waren, gemeinsam als „Der III. Weg“ im Landkreis Esslingen und Göppingen. In Uhingen bei Göppingen versuchten sie, ähnlich wie zur Zeit in Deizisau, bei mehreren städtischen Informationsveranstaltungen in Folge, gemeinsam mit der NPD, rassistische Stimmung zu erzeugen, die Veranstaltung zu stören und Andersdenkende einzuschüchtern. In Uhingen konnte die finale Gemeinderats-Sitzung, dank einer antifaschistischen Kundgebung vor dem Eingang der Sitzung, ohne die Neonazis stattfinden, die jedoch versuchten die antifaschistische Kundgebung anzugreifen.

 

Aktiv werden, Nazis keine Basis bieten!

An dem Erfolg in Uhingen gilt es anzuknüpfen. Nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch in Baden-Württemberg wurden in den vergangenen Monaten bereits einige Flüchtlingsunterkünfte angezündet, z.B. in Rottenburg, Weissach im Tal, Remseck, etc. Um weitere (Brand-) Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und Angriffe auf Flüchtlinge zu verhindern, müssen wir uns den Nazis entschlossen in den Weg stellen.

 

Rassistischer Hetze aktiv entgegentreten!

Nazis keine Basis bieten, weder in Deizisau noch sonst irgendwo!